Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Software „Pitoora" (nachfolgend „die Software"), angeboten von:

CreateBetter.Design
Inhaber: Christian Radmann-Bender
Ohlenhohnstraße 18 (Pavillon)
53819 Neunkirchen-Seelscheid
E-Mail: hallo@pitoora.de
(nachfolgend „Anbieter")

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, d. h. an natürliche oder juristische Personen, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, als Unternehmer zu handeln.

2. Vertragsgegenstand

Pitoora ist eine webbasierte Marketing-Suite für kleine und lokale Betriebe (Software-as-a-Service). Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf pitoora.de und dem gewählten Tarif. Die Software wird als Onlinedienst bereitgestellt; eine Installation beim Kunden erfolgt nicht.

Der Anbieter entwickelt die Software laufend weiter. Einzelne Funktionen können erweitert, geändert oder ersetzt werden, sofern der vertraglich vereinbarte Kernfunktionsumfang erhalten bleibt.

Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der Software zur Nutzung — nicht die Erstellung bestimmter Inhalte und nicht der Eintritt eines bestimmten Werbe-, Reichweiten-, Sichtbarkeits- oder Verkaufserfolgs. Die Software erzeugt Entwürfe und Vorschläge, die der Kunde prüft, bearbeitet und in eigener Verantwortung verwendet. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet.

Die KI-gestützten Funktionen stehen im Rahmen einer angemessenen, für den vertragsgemäßen Gebrauch üblichen Nutzung zur Verfügung. Der Anbieter kann hierfür sachgerechte Nutzungsgrenzen je Betrieb und Zeitraum festlegen und anpassen, soweit der vertragsgemäße Gebrauch dadurch nicht beeinträchtigt wird. Die Funktionen dienen der Unterstützung des Marketings des Kunden; eine darüber hinausgehende Nutzung — insbesondere als allgemeiner KI-Chatdienst — ist nicht Vertragsgegenstand.

Persönliches Beratungsgespräch im Tarif Premium: Im Tarif Premium ist ein persönliches Beratungsgespräch je Kalendermonat im Umfang von 30 Minuten enthalten. Das Gespräch findet nach vorheriger Terminvereinbarung per Telefon oder Videokonferenz statt; der Kunde ist in der Wahl der Themen frei. Nicht in Anspruch genommene Gespräche verfallen zum Monatsende und werden weder auf Folgemonate übertragen noch vergütet.

3. Kostenlose Testphase und Vertragsschluss

Neukunden können die Software 7 Tage lang kostenlos testen. Die Testphase beginnt mit der Registrierung. Bei der Registrierung wählt der Kunde bereits einen Tarif sowie die Zahlweise (monatlich oder jährlich). Die Vertragslaufzeit beträgt in beiden Fällen zwölf Monate; die Zahlweise bestimmt ausschließlich, in welchem Rhythmus Rechnungen gestellt werden, und hat keinen Einfluss auf den Preis.

Automatischer Übergang: Kündigt der Kunde nicht bis zum Ende des letzten Testtages, geht der Vertrag im Anschluss an die Testphase automatisch in den bei der Registrierung gewählten, kostenpflichtigen Tarif über. Auf diesen Übergang, den Tarif, den Preis und das Enddatum der Testphase wird der Kunde bei der Registrierung, in der Bestätigungs-E-Mail sowie rechtzeitig vor Ende der Testphase per E-Mail hingewiesen.

Kündigung während der Testphase: Der Kunde kann die Testphase jederzeit bis zum Ende des letzten Testtages beenden — mit einem Klick in den Einstellungen der Software oder formlos per E-Mail an hallo@pitoora.de. In diesem Fall endet der Zugang mit Ablauf der Testphase; es entstehen keine Kosten.

Die kostenlose Testphase steht jedem Betrieb einmalig zu. Der Anbieter kann die Testphase im Einzelfall auf Anfrage verlängern.

4. Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Registrierung auf pitoora.de ausgewiesenen Preise des gewählten Tarifs. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Abrechnung erfolgt per Rechnung (Versand per E-Mail) jeweils im Voraus. Bei jährlicher Zahlweise wird die gesamte zwölfmonatige Vertragslaufzeit in einer Rechnung zu Beginn der Laufzeit abgerechnet. Bei monatlicher Zahlweise wird derselbe Gesamtpreis in zwölf gleichen Monatsraten abgerechnet. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang nach vorheriger Ankündigung vorübergehend zu sperren, bis offene Forderungen ausgeglichen sind. Die Zahlungspflicht für die Vertragslaufzeit bleibt davon unberührt.

5. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag hat eine Laufzeit von zwölf Monaten. Sie beginnt mit dem Ende der kostenlosen Testphase. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere zwölf Monate, wenn er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der laufenden Vertragslaufzeit gekündigt wird.

Die gewählte Zahlweise (monatlich oder jährlich) berührt die Laufzeit nicht. Wird monatlich gezahlt, bleibt die Zahlungspflicht für die vollständige zwölfmonatige Laufzeit bestehen; eine unterjährige Beendigung durch Einstellen der Zahlungen ist nicht möglich.

Jede Kündigung kann formlos in Textform erfolgen (E-Mail an hallo@pitoora.de genügt). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nach Vertragsende bleiben die Inhalte des Kunden noch 30 Tage gespeichert. Auf Wunsch stellt der Anbieter sie in dieser Zeit in einem gängigen Format bereit. Danach wird alles gelöscht, was der Anbieter vom Kunden gespeichert hat — Betriebe, Beiträge, Bilder, hochgeladene Dateien und Zugangsdaten. Ausgenommen sind allein Rechnungs- und Buchhaltungsdaten, die der Anbieter nach handels- und steuerrechtlichen Vorgaben aufbewahren muss (§ 257 HGB, § 147 AO). Einzelheiten zur Speicherdauer stehen in der Datenschutzerklärung.

Abweichend davon werden fertig erzeugte Videodateien bereits 45 Tage nach ihrer Erstellung automatisch gelöscht — auch im laufenden Vertrag. Der Anbieter stellt sie bis dahin zum Ansehen und Herunterladen bereit. Der zugehörige Beitrag bleibt erhalten und kann jederzeit erneut als Video ausgegeben werden. Der Kunde sichert Videodateien, die er dauerhaft behalten möchte, innerhalb dieser Frist selbst.

6. Pflichten des Kunden

Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und stellt sicher, dass nur berechtigte Personen auf sein Konto zugreifen. Er ist für alle Inhalte verantwortlich, die über sein Konto eingestellt, erzeugt oder veröffentlicht werden — insbesondere dafür, dass diese keine Rechte Dritter (z. B. Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte) und keine gesetzlichen Vorschriften verletzen.

Vor jeder Veröffentlichung prüft der Kunde die von der Software erzeugten Inhalte auf sachliche Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit. Er beachtet dabei die Nutzungsbedingungen der Plattformen, auf denen er die Inhalte einsetzt, sowie die für ihn geltenden Kennzeichnungs-, Werbe- und Berufspflichten. Die Freigabe erfolgt ausschließlich durch den Kunden; der Anbieter veröffentlicht keine Inhalte selbständig.

Der Kunde stellt sicher, dass er zur Verwendung der Inhalte berechtigt ist, die er in die Software eingibt oder hochlädt — etwa Fotos, Logos, Texte oder Kundenstimmen — und dass er personenbezogene Daten Dritter nur auf einer tragfähigen Rechtsgrundlage einstellt.

Eine missbräuchliche Nutzung der Software — etwa der Versand von Spam, die Erstellung rechtswidriger Inhalte oder Handlungen, die die Verfügbarkeit des Dienstes gefährden — berechtigt den Anbieter nach erfolgloser Abmahnung zur außerordentlichen Kündigung.

7. KI-gestützte Funktionen und automatisch erstellte Inhalte

Die Software unterstützt den Kunden bei der Erstellung von Texten, Bildern, Videos, Auswertungen und Chat-Antworten. Diese Ergebnisse entstehen ganz oder teilweise durch Systeme künstlicher Intelligenz. Sie sind Entwürfe und Vorschläge, keine geprüften Ergebnisse.

Systeme dieser Art erzeugen ihre Ausgaben auf statistischer Grundlage. Sie können deshalb Angaben hervorbringen, die überzeugend wirken, aber unzutreffend sind (sogenannte Halluzinationen) — etwa erfundene Zahlen, Zitate, Quellen, Öffnungszeiten, Fach- oder Rechtsaussagen. Das ist eine bekannte Eigenschaft dieser Technik und kein Mangel der Software. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Eignung für einen bestimmten Zweck oder rechtliche Zulässigkeit automatisch erzeugter Ergebnisse.

Ebenso wenig wird zugesichert, dass automatisch erzeugte Ergebnisse frei von Rechten Dritter sind, urheberrechtlichen Schutz genießen oder ausschließlich dem Kunden zur Verfügung stehen. Gleichartige Eingaben können bei anderen Nutzern zu ähnlichen Ergebnissen führen.

Der Kunde prüft jedes Ergebnis vor der Verwendung und Veröffentlichung. Die Verantwortung für veröffentlichte Inhalte liegt beim Kunden (Ziffer 6 und Ziffer 8).

Kennzeichnung: Die Software versieht Bilder, die sie erzeugt oder bearbeitet hat, mit einem sichtbaren Hinweis. Diese Kennzeichnung ersetzt nicht die Pflichten, die den Kunden als Verwender treffen — insbesondere die Transparenzpflichten nach Artikel 50 der Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-Verordnung) und die Regeln der jeweiligen Plattform. Der Kunde darf die Kennzeichnung weder entfernen noch überdecken oder unkenntlich machen. Wie der Anbieter KI einsetzt, ist unter pitoora.de/ki-einsatz beschrieben.

Zur Erbringung dieser Funktionen setzt der Anbieter Dienste Dritter ein. Er kann die eingesetzten Modelle und Dienstleister jederzeit wechseln, solange der vertraglich vereinbarte Kernfunktionsumfang erhalten bleibt. Ein Anspruch auf ein bestimmtes Modell, eine bestimmte Ausgabequalität, eine bestimmte Antwortzeit oder eine bestimmte Anzahl erfolgreicher Generierungen besteht nicht.

8. Inhalte des Kunden und Freistellung

Der Kunde bleibt für alle Inhalte verantwortlich, die über sein Konto erstellt, gespeichert, versendet oder veröffentlicht werden — unabhängig davon, ob sie von ihm selbst, von Mitgliedern seines Teams oder automatisiert erzeugt wurden. Der Anbieter macht sich diese Inhalte nicht zu eigen; eine Vorabprüfung findet nicht statt und wird nicht geschuldet.

Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Anbieter wegen solcher Inhalte oder wegen einer vertrags- oder rechtswidrigen Nutzung der Software durch den Kunden geltend gemacht werden. Die Freistellung umfasst die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich Gerichts- und angemessener Anwaltskosten. Der Anbieter informiert den Kunden unverzüglich über eine Inanspruchnahme und gibt ihm Gelegenheit zur Stellungnahme; er trifft ohne Zustimmung des Kunden kein Anerkenntnis und schließt keinen Vergleich. Eine Freistellungspflicht besteht nicht, soweit der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

9. Keine Rechts-, Steuer- oder Fachberatung

Der Anbieter stellt ein Werkzeug bereit. Er erbringt keine Rechts-, Steuer- oder sonstige erlaubnispflichtige Beratung und schuldet keine Prüfung, ob Inhalte des Kunden zulässig sind oder ob der Kunde sie so verwenden darf. Hinweise innerhalb der Software, in Anleitungen, Vorlagen, Auswertungen oder im Support sind allgemeine Informationen und keine Beratung im Einzelfall.

Ob ein Inhalt veröffentlicht, beworben oder in einer bestimmten Form verwendet werden darf — etwa im Hinblick auf Wettbewerbs-, Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Berufs-, Preisangaben-, Heilmittelwerbe- oder Datenschutzrecht sowie auf Kennzeichnungspflichten — beurteilt allein der Kunde. In Zweifelsfällen holt er fachkundigen Rat ein.

Auch das Beratungsgespräch im Tarif Premium (Ziffer 2) ist Marketingberatung. Es ersetzt keine Rechts- oder Steuerberatung.

10. Verfügbarkeit, Störungen und Support

Der Anbieter erbringt die Leistung mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns und strebt eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an. Hiervon ausgenommen sind geplante Wartungsfenster sowie Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Störungen bei Dritt-Diensten oder Hosting-Partnern).

Eine ununterbrochene Verfügbarkeit ist technisch nicht zusicherbar und wird nicht geschuldet. Vorübergehende Störungen — insbesondere durch Wartung, notwendige Sicherheitsmaßnahmen, Angriffe Dritter, höhere Gewalt oder Ausfälle bei Hosting-, Zahlungs-, Versand- oder KI-Diensten — begründen keinen Anspruch auf Ersatzvornahme, Gutschrift, Rückerstattung oder sonstigen Ausgleich. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei erheblichen und andauernden Störungen sowie Ziffer 11 bleiben unberührt.

Die Software greift auf Dienste und Schnittstellen Dritter zu (etwa soziale Netzwerke, Bilddatenbanken, Karten-, Bewertungs- und Versanddienste). Ändern, beschränken oder beenden diese ihre Leistungen oder sperren sie den Zugang, entfällt die betroffene Funktion insoweit, ohne dass darin ein Mangel der Software liegt. Der Anbieter wird sich in einem solchen Fall um eine gleichwertige Lösung bemühen.

Der Kunde sichert die von ihm erstellten Inhalte in eigener Verantwortung regelmäßig; die Software stellt dafür Export- und Download-Funktionen bereit.

Die verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB wird ausgeschlossen.

Support erfolgt per E-Mail an hallo@pitoora.de an Werktagen innerhalb angemessener Frist.

11. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf — der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch auf die vom Kunden in den letzten zwölf Monaten vor dem Schadensereignis gezahlten Entgelte.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für Datenverlust haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre.

Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch für Schäden, die auf der Verwendung automatisch erzeugter Inhalte (Ziffer 7), auf Störungen der Verfügbarkeit (Ziffer 10) oder auf Inhalten beruhen, die der Kunde erstellt oder veröffentlicht hat (Ziffer 8). Sie gelten ebenso zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

12. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien auf Anfrage einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).

13. Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anpassen, soweit dies aufgrund geänderter Rechtslage, Rechtsprechung oder Weiterentwicklung des Dienstes erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Partei den Vertrag zum Inkrafttreten der Änderung kündigen.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.